DPMA Newsletter (Ausgabe Juli 2009)

31. Juli 2009

R.I.P. Inventor & King of Pop Michael Jackson

27. Juni 2009

Auf dem Inventblog von Stephen M. Nipper habe ich eben folgendes gefunden, welches ich hier noch einmal veröffentlichen muss!

Titel: „Method and means for creating anti-gravity illusion“ – „Methode und Hilfsmittel für das Erzeugen einer Anti-Gravitations-Illusion“ vom King of Pop selbst. Er hat unter USPN 5,255,452 am 29. Juni 1992 folgendes Patent beantragt…

Method and means for creating anti-gravity illusion

Ruhe in Frieden: King of Pop!!!


PDF/A mit Acrobat Reader 9

8. Juni 2009

PDF/A ist ein Standard für die Langzeitarchivierung von PDF-Dokumenten welcher als ISO 19005-1:2005 veröffentlich wurde. Er wird unter anderem vom DPMA genutzt, um Patente auch noch nach längerer Zeit korrekt wieder zu geben.

Der Standard bietet aber einige Tücken und Einschränkungen. Somit ist es nicht einfach, ein konformes Dokument zu erzeugen und es ist auch immer Abhängig vom Viewer-Programm, welches bestimmte Freiheiten hat, mit einem Dokument umzugehen. Einer der bekanntesten Viewer ist wohl der Acrobat Reader.

Der Acrobat Reader versucht auch nicht völlig Normgerechte PDF-Dateien anzuzeigen. Er ist somit sehr fehlertolerant. Dies kann sowohl ein Segen als auch ein Fluch sein. Durch den Bekanntheitsgrad des Acrobat Readers wird dazu tendiert, diesen als Prüftool zu verwenden. Dies kann natürlich auch schon mal ins Auge gehen. Die Firma Adobe, die den Acrobat Reader heraus gibt, versucht mit den neuen Versionen von Acrobat Reader besser auf die Einhaltung der Standards zu achten.

Damit schlagen wir die Brücke zwischen dem Format PDF/A und dem Acrobat Reader 9. Denn in der Version 9 wird mehr auf den Standard PDF/A geachtet. Dieser sieht zum Beispiel vor, dass Links in PDF/A-Dokumenten zwar erlaubt sind, allerdings nicht zwangsläufig auch verfolgbar sind. Dieses führt in der Standardinstallation vom Acrobat Reader 9 dazu, dass ein PDF/A Dokument auch als solches angezeigt wird (PDF/A Viewing Mode), Links aber nicht funktionieren werden.  Sie können dies daran erkennen, dass ein blauer Balken unter der Menüzeile angezeigt wird (Abbildung 1).

Um das „gewohnte“ Verhalten von Acrobat Reader wieder her zu stellen, kann man die spezielle Ansicht von PDF/A Dateien deaktivieren und diese wie ein normales PDF anzeigen lassen. Gehen Sie dazu wie folgt vor:

Gehen Sie in das Menü „Bearbeiten“ und wählen Sie dort den Punkt „Voreinstellungen…“ aus (siehe Abbildung 2).

Wählen Sie nun die Kategorie „Dokumente“ und setzen sie in der Rechten unteren Ecke die Option „Dokumente im PDF/A-Anzeigemodus anzeigen:“ auf „Nie“ (siehe Abbildung 3).

Nun werden alle PDF/A Dokumente als normale PDF-Dateien angezeigt mit allen Funktionen, die man aus normalen PDF-Dateien kennt.

Diese Einstellung betrifft alle Programme, die den Acrobat Reader verwenden, so wie DEPAROM und die Anzeige von PDFs im Browser.

UPDATE: Bitte Beachten Sie, wenn Sie den PDF/A-Anzeigemodus deaktivieren, dass dadurch die korrekte Farbwiedergabe und Fontwiedergabe ebenfalls deaktiviert wird. (Dank an Herrn Rosenthol von Adobe für die Klarstellung)


Optimierung der PDF Formate bei deutschen Patenten

25. Mai 2009

Was man als Patentsteller am besten in die Hand nehmen kann und stolz darauf sein kann, ist das fertige PDF eines gewährten Patentes. Natürlich werden die Patentdaten auch anders zur Verfügung gestellt, aber das PDF ist das was am greifbarsten ist.

Um den Mehrwert eines Patentes zu erhöhen werden Mitte des Jahres die PDF-Dateien in einigen kleinen Details verbessert.

Der Focus bei dieser Verbesserung liegt beim Recherchebericht. Dieser wird nicht nur als Bookmark (Bild 1) in PDF-Dateien auftauchen, er wird auch ggf. über Mehrere Seiten ausführlich über die Recherche berichten und wird somit nicht mehr gekürzt sollte er mal etwas länger ausfallen.

Wird der Recherchebericht zu lang für die Titelseite wird er auf Folgeseiten gesetzt (Bild 2). Dies erhöht die Übersichtlichkeit des Berichts und der gesamten Titelseite. Des Weiteren werden die Patentliteratur-Verweise nun tabellarisch dargestellt (Bild 3). Aber auch die Nicht-Patent-Literatur wird nun optisch durch entsprechende Einrückung aufgewertet.

Die technischen Änderungen im Detail:

  • Bookmark auf den Recherchebericht
  • Bis zu 150 Einträge bei der Patentliteratur je Patent möglich
  • Optische Trennung der Ländercodes und Aktenzeichen
  • Bis zu 50 Einträge je 350 Zeichen bei der Nicht-Patentliteratur je Patent möglich
  • Titelseiten werden ggf. mehrseitig

Zukünftiger Wegfall der DEPAROM-T2-DVD

20. Mai 2009

Am 1. Mai 2008 ist das so genannte „Londoner Übereinkommen“ zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) in Kraft getreten, das die Übersetzungen von europäischen Patenten regelt. Ein wichtiger Bestandteil des EPÜ ist der Wegfall des bisherigen Übersetzungserfordernisses für europäische Patentschriften (siehe Information des DPMA).

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird daher Übersetzungen, die zu europäischen Patenten eingereicht werden, bei denen der Hinweis auf die Erteilung am 1. Mai 2008 oder später im europäischen Patentblatt bekannt gemacht wird, nicht mehr veröffentlichen. Aus diesem Grund werden sich die T2-T4-Schriften reduzieren. Langsam macht sich nun der Rückgang der Dokumente durch das „Londoner Übereinkommen“ bemerkbar und die Anzahl der Dokumente erreicht in einer Produktionswoche nur noch wenige 100 Schriften.

Die geringeren Mengen der T2-T4-Schriften werden dann über mehrere Publikationswochen gesammelt und erst ab Erreichen einer Menge von ca. 1.000 Schriften auf einer DVD ausgeliefert. Ab dem Sommer 2009 wird dies der Fall sein.

Mit dem Wegfall der Publikation der T2-Schriften (Übersetzung der europäischen Patentschrift) entfällt die Produktion der DEPAROM-T2. Die noch zu publizierenden T3- und T4-Schriften werden auf die DEPAROM-ACT aufgenommen.

Dies wird voraussichtlich im Herbst 2009 der Fall sein. Der Übergang wird erfolgen, sobald 2 Monate lang nicht genügend T2-T4-Schriften für eine DVD zusammen kommen. Nach einer abschließende DEPAROM-T2-DVD wird dann auf die DEPAROM-ACT-DVD umgestellt. Abonnenten der DEPAROM-T2-DVD werden entsprechend benachrichtigt und über die Möglichkeiten eines Wechsel auf die DEPAROM-ACT-DVD informiert.


Wir müssen das Auto nochmal neu erfinden…

15. April 2009

Ein Forschungsleiter bei Toyota wird hier von Technology Review interviewt.

Heise Online schreibt dazu: Masatami Takimoto, Executive Vice President bei Toyota und als Forschungsleiter unter anderem für die Antriebstechnik zuständig, sieht die Zukunft der Automobilindustrie nur teilweise im reinen Strombetrieb.

Als ein Veteran in der Forschungsabteilung des Autokonzerns erläutert im Interview mit TR, wie die Japaner künftig saubere Fahrzeuge bauen wollen.


Neuigkeiten rund um DEPAROM&Co.

14. April 2009

Hier mit einer leichten Verspätung unser nun schon traditioneller Frühjahrsvortrag auf der Jahrestagung der Patentinformationszentren. Wie jeden März präsentieren wir hier Highlights der Neuerungen des letzten Jahres und versuchen einen Ausblick auf die kommenden Features unseres DEPAROM Systems zu geben.


Wir zeichnen jetzt auch auf Japanisch

10. April 2009

Ab sofort sind bei uns für die Abstracts of Japan auch die Hauptzeichnungen verfügbar und können im DEPAROM Recherche Client angezeigt werden:

Hauptzeichnungen für Abstracts of Japan

Hauptzeichnungen für Abstracts of Japan


mtc-Messetermine 2009

30. März 2009

Auch dieses Jahr können Sie uns persönlich auf diversen Veranstaltungen treffen. In entspannter Messeatmosphäre können Sie ihre Fragen über DEPAROM Produkte stellen, oder mit unseren Mitarbeitern vor Ort über Ideen diskutieren.

PATINFO 2009 – 18. – 19. Juni 2009 – TU Ilmenau
31. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformationen und gewerblichen Rechtsschutz: „Patentmanagement – Methoden, Werkzeuge und Ausbildung“

Tag der gewerblichen Schutzrechte 2009 – 8. Juli 2009
Stuttgart, Haus der Wirtschaft – Informationszentrum Patente Stuttgart, eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart

Wir nehmen auch an weiteren wichtigen Veranstaltungen der Europäischen Patentszene teil, u.a.:


Neue Ämter bei DEPAROM Profil

5. März 2009

Bonjour und Pfiat eich!

Auf dem DEPAROM User Group Treffen im letzten Jahr äußerten einige Teilnehmer den Wunsch nach einer Erweiterung der bestehenden Ämterpalette über die „großen fünf“ (DE, EP, US, WO, JPO) hinaus.

Ihr Wunsch war uns Befehl und wir können ab sofort DEPAROM Profil auch mit Patentdokumenten aus Österreich und Frankreich ausliefern!

Folgende Dokumente sind lieferbar:

  • Frankreich (Espace FR-A und Espace FR-B)
  • Österreich (Espace AT)

Die französischen Publikationen können wir Ihnen retrospektiv ab 01.09.2008 liefern, die Publikationen aus Österreich sind rückwirkend ab dem 29.09.2008 lieferbar.

Unser Angebot an Sie:

Wir ermitteln gerne, mit Ihrem aktuellen Suchprofil, wie hoch die zu erwartende Trefferanzahl pro Lieferung ist. Diese Dienstleistung ist für Sie kostenfrei.

Die Überwachung erfolgt zu den bekannten Konditionen.

Bei Interesse kontaktieren Sie bitte:

Unser Team arbeitet aktuell an der Einbindung koreanischer Publikationen. Wir werden Sie sofort informieren, wenn die Publikationen vom Veröffentlichungsamt Korea lieferbar sind.